Allgemeine Geschäftsbedingungen der KIM Kommunikations- & Informationsmanagement Beratung (KIM Beratung)

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
Die KIM Beratung berät seine Auftraggeber (Kunden) in den Bereichen CRM-Systeme, Server- und Netzwerktechnik, Telekommunikation und Callcenter. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Beratungsverträge der KIM Beratung mit Kunden Anwendung. Verwendet der Kunde eigene AGB gelten diese nicht, soweit sie von den AGB der KIM Beratung abweichen oder diesen widersprechen.

§ 2 Angebot/Vertragsschluss
Die KIM Beratung erarbeitet dem Kunden auf Wunsch einen schriftlichen Beratungsvorschlag, der die Aufgabenstellung, die erforderlichen Leistungen für deren Durchführung, den damit verbundenen Zeitaufwand und das der KIM Beratung zu zahlende Honorar aufzeigt. Der Beratungsvorschlag wird dem Kunden als freibleibendes, unverbindliches Angebot lediglich zum Zwecke einer Entscheidung über die Auftragsvergabe an die KIM Beratung überlassen. Sein Inhalt darf nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden. Der Kunde ist verpflichtet, der KIM Beratung sein mit dem Auftrag verfolgtes Ziel offen zu legen. Das Angebot ist vom Kunden schriftlich anzunehmen.

§ 3 Honorar/Vergütung
Das Honorar der KIM Beratung deckt alle im Beratungsangebot angegebenen Leistungen ab, soweit nichts anderes vereinbart ist. Darüber hinausgehende Leistungen sind gesondert zu vergüten. Desgleichen Mehrkosten, die von der KIM Beratung nicht zu vertreten sind und Mehrkosten, die bei Auftragserteilung von der KIM Beratung nicht vorauszusehen waren, wohl aber für den Kunden. Mehrkosten sind auch solche Kosten, die bei Vertragsabschluss objektiv für keine der Vertragsparteien voraussehbar waren. Mehrkosten sind vom Kunden zu vergüten, wenn sie an einem sachlich gerechtfertigten Grund anknüpfen und für den Kunden klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Erweiterungen der Beratungstätigkeit nach Vertragsabschluss sind vom Kunden schriftlich zu beauftragen. Die KIM Beratung hat die Erweiterung schriftlich zu bestätigen und die voraussichtliche Erhöhung des Honorars anzukündigen. Das Honorar ist auch dann fällig, wenn der Kunde die Beratungsinhalte nicht umsetzt.

§ 4 Termine/Fristen
Im Vertrag gesetzte Fristen und Termine zur Fertigstellung der Leistung sind verbindlich. Der Kunde akzeptiert eine Verlängerung von Fristen und die Verschiebung von Terminen in Fällen, in denen die KIM Beratung kein Verschulden an der Verzögerung trifft, z. B. aufgrund höherer Gewalt, Streik. Vereinbarte Termine und Fristen sind insbesondere auch dann nicht mehr verbindlich, wenn der Kunde mit seinen Mitwirkungspflichten (z. B. Zur-Verfügung-Stellen von Unterlagen) oder fälligen Zahlungen in Verzug gerät.

§ 5 Exklusivität
Die KIM Beratung übernimmt keine Gewähr für die Exklusivität der Beratungsleistung. Wird eine solche Exklusivität abweichend hiervon vertraglich vereinbart, kann die KIM Beratung dafür ein zusätzliches Honorar fordern. Dieses sowie die Dauer der Exklusivität sind schriftlich niederzulegen.

§ 6 Veröffentlichung von Beratungsberichten/Verfügungen über Beratungsberichte
Die KIM Beratung händigt ihrem Kunden Beratungsberichte ausschließlich zum eigenen Gebrauch aus. Veröffentlichungen oder die Weitergabe an Dritte ohne schriftliche Zustimmung der KIM Beratung sind unzulässig, desgleichen Vervielfältigungen in Druck- oder Eingabeinformations- oder Dokumentations-systeme jeder Art. Zitate aus den Beratungsberichten sind nur dann erlaubt, wenn sie als solche kenntlich gemacht werden und die KIM Beratung als Verfasser der Berichte benennen. Die Beratungsergebnisse stehen dem Kunden zur freien Verfügung, es sei denn, etwas anderes ist vereinbart. Der Kunde stellt die KIM Beratung von Ansprüchen Dritter im Falle vom Kunden zu vertretender, rechtswidrig verwendeter Beratungsergebnisse durch den Kunden frei.

§ 7 Eigentumsvorbehalt/Immaterielle Rechte
Die KIM Beratung bleibt Eigentümer der bei der Durchführung des Auftrags verwendeten und erarbeiteten Materialien und Datenträger aller Art. Ferner verbleiben sämtliche immateriellen Rechte der KIM Beratung, insbesondere Urheberrechte nach dem UrhG, bei der KIM Beratung. Das Urheberrecht des Kunden an von ihm erarbeiteten Unterlagen bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Mitwirkungspflicht
Der Kunde verpflichtet sich zur Mitwirkung an der Beratung sowie der Überprüfung der Durchführung und der Ergebnisse der Beratung. Der Umfang dieser Mitwirkung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Etwaige beim Kunden durch die Mitwirkung entstehende Mehrkosten werden von ihm getragen. Der Kunde verpflichtet sich, die Beratungsleistung der KIM Beratung nach Abschluss der Beratung abzunehmen und die Abnahme schriftlich zu bestätigen.

§ 9 Haftung
Die KIM Beratung oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsund Verrichtungsgehilfen haften nur bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer vertragswesentlichen Pflicht oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die KIM Beratung, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Beratung. Die KIM Beratung haftet insbesondere nicht für die Folgen verspäteter Lieferung und den Verlust oder die Beschädigung von Testmaterial, wenn diese auf Umständen beruhen, die außerhalb des betrieblichen Bereiches von der KIM Beratung liegen und von ihr nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Des Weiteren haftet die KIM Beratung nicht für Schäden und Folgeschäden, die durch die falsche Umsetzung des Beratungsinhaltes durch den Kunden entstanden sind. Die KIM Beratung haftet auch nicht im Fall von Leistungsstörungen innerbetrieblicher Art, soweit diese nicht von ihr grob fahrlässig und vorsätzlich verursacht wurden (hoheitliche Eingriffe, Arbeitskämpfe).

§ 10 Nachbesserung/Aufrechnung
Die KIM Beratung behält sich im Fall von Mängeln des Leistungsgegenstandes ausdrücklich ein Recht auf zweimalige Nachbesserung vor. Der Kunde kann gegenüber Ansprüchen der KIM Beratung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§ 11 Vertraulichkeit
Die KIM Beratung und der Kunde sind verpflichtet, alle gegenseitig übermittelten Informationen -auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses- vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich zur Durchführung des Auftrags zu verwenden. Mitarbeiter sind entsprechend zu verpflichten. Die Verpflichtung gilt nicht für solche Informationen, bei denen die andere Partei nachweist, dass sie vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass die empfangene Partei dafür verantwortlich war. Beratungsunterlagen bewahrt die KIM Beratung für die Dauer eines Jahres auf, Datenträger zwei Jahre lang nach Ablieferung des Beratungsberichtes.

§ 12 Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Sitz der KIM Beratung.

§ 13 Anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen KIM Beratung und dem Kunden unterliegen, auch bei Auslandsgeschäften, ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 14 Salvatorische Klausel
Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB wird die Gültigkeit der Übrigen nicht berührt.


Stand: April 2008